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Nachlesen, was wirklich drinsteht
Der Dokumentenbereich sammelt die Grundlagentexte zu jedem Themenfeld: Werkstattarbeiten, Vertragsgrundlagen und Einordnungen — jeweils mit dem Kapitel, in dem sie besprochen werden.
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Themenfeld EU-Rahmenabkommen
15 Dokumente · 16 Kapitel
Alles in einer Datei
Gesamtausgabe Themenfeld EU-Rahmenabkommen
Wer nicht Kapitel für Kapitel einzeln laden will, erhält hier alle Dokumente des Themenfelds in einem PDF — mit Deckblatt und Inhaltsverzeichnis, in der Reihenfolge der Kapitel.
- Dokumente
- 15 Dokumente
- Seiten
- 92 Seiten
- Dateigrösse
- 2 MB
- Stand
- Stand 18. August 2026
Einzelne Kapitel
- 01
Einleitung Bundesrat
Wie aus den Verhandlungen von 2024 das unterzeichnete Paket Schweiz–EU wurde — und an welchem Punkt das Geschäft heute steht.
Kapitel lesen - 02
MRA
Abbau technischer Handelshemmnisse: wirtschaftlicher Nutzen gegen institutionelle Bindung.
Kapitel lesen - 03
Strassenabkommen
Die verkehrspolitischen Errungenschaften sind abgesichert — die übrige Entwicklung wird an das EU-Recht gebunden.
Kapitel lesen - 04
Luftverkehrsabkommen
Integration mit bereits heute spürbaren Folgen — von der Sicherheitsnorm bis zur Altersgrenze im Cockpit.
Kapitel lesen - 05
Personenfreizügigkeit
Das «trojanische Pferd» der Bilateralen III? Was sich ändert — und was daran wirklich schwer wiegt.
Kapitel lesen - 06
Weltraumnutzung
Der unscheinbarste — und vielleicht strategischste Bereich des Pakets.
Kapitel lesen - 07
Forschung und Kultur
Kooperation mit erheblichem Nutzen — und eine Abhängigkeit, die offen benannt werden sollte.
Kapitel lesen - 08
Schweizer Beitrag
Aus freiwilligen Einzelbeschlüssen wird ein dauerhafter Mechanismus.
Kapitel lesen - 09
Landwirtschaftsabkommen
Mehr Marktchancen — aber wie viel agrarpolitische Eigenständigkeit bleibt?
Kapitel lesen - 10
Lebensmittelabkommen
Vertiefter Marktzugang für Lebensmittel und Agrarprodukte — und die Frage, wer künftig über die Regeln entscheidet.
Kapitel lesen - 11
Gesundheitswesen
Kooperation in Krisen, gemeinsame Beschaffung, europäischer Gesundheitsdatenraum — und die Frage nach der informationellen Selbstbestimmung.
Kapitel lesen - 12
- A
Chronologische Entwicklung EU
Von der Montanunion 1952 bis zum Vertrag von Lissabon — wie aus einer Wirtschaftsgemeinschaft ein eigener Rechtsraum wurde.
Kapitel lesen - C
Kündigung EU-Rahmenabkommen
Eine Kündigung der Rahmenverträge ist völkerrechtlich möglich — sie ist aber kein kurzfristiger Knopfdruck, sondern ein mehrstufiger Prozess mit klaren Fristen und politischen Folgen.
Kapitel lesen - D
Generelle Auswirkung EU-Rahmenabkommen auf die Schweiz
Was das Vertragswerk für die kleinen und mittleren Unternehmen bedeutet, warum die Wirkung weniger im einzelnen Eingriff als in der Summe liegt — und was die Vernehmlassungsantwort von Carl Baudenbacher zu den institutionellen Kernfragen festhält.
Kapitel lesen - E
Dynamische Rechtsübernahme
Der Mechanismus im Zentrum des Vertragswerks: Was die Verpflichtung zur laufenden Übernahme von EU-Recht für Verfassung, Parlament und Volksrechte bedeutet.
Kapitel lesen
Themenfeld Neutralität
2 Dokumente · 2 Einordnungen
- 04
Neutralitätsrat: «Das Verbot der Heimtücke»
Bericht Nr. 1 des Neutralitätsrates vom Juli 2026 über Artikel 37 des Zusatzprotokolls I zu den Genfer Konventionen — den Missbrauch von Friedensverhandlungen, die Abgrenzung zur erlaubten Kriegslist und vier Empfehlungen an die Schweizer Regierung. Mit vollständigem Quellenverzeichnis. Die französische Arbeitsübersetzung «L’interdiction de la perfidie» liegt bei; im Zweifelsfall gilt das deutsche Original.
- 04
Philipp Gut: «NZZ und Neutralität»
Originalbeitrag aus der Weltwoche Nr. 35/2026 vom 27. August 2026 über den Bruch der Neuen Zürcher Zeitung mit ihrer eigenen neutralitätspolitischen Tradition. Veröffentlicht mit ausdrücklicher Einwilligung des Autors; unsere Zusammenfassung mit Einordnung steht daneben.
Weitere Grundlagentexte zur Neutralität — Rechtsgrundlagen, historische Leitartikel, Einordnungen — werden hier ergänzt, sobald sie geprüft sind.
Themenfeld Souveränität
2 Dokumente
- 02
Die Willensnation und die Weltunordnung
Georg Häsler · NZZ Pro, 17. November 2025 · PDF
Der Beitrag beschreibt, weshalb jene internationale Ordnung wegbricht, in der die Schweiz jahrzehntelang aussergewöhnlich erfolgreich war, und benennt drei Grundpfeiler, die dabei brüchig werden: Willensnation, Alpen-Drehscheibe und Freihandelsmacht. Dagegen setzt der Autor drei Kräfte — Milizprinzip, verbindliche Kooperation und Unternehmertum. Wer die Argumentation im Wortlaut nachlesen will, findet sie hier vollständig.
- Willensnation
- Milizprinzip
- Freihandel
- 02
Die BIZ und der Finanzplatz Schweiz — Macht, Sonderstatus und demokratische Kontrolle
Ausführliche Fassung mit Quellenverzeichnis · PDF
Die Untersuchung verfolgt den Weg der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich von der Reparationsbank des Young-Plans über die drohende Auflösung in Bretton Woods bis zum Basler Ausschuss für Bankenaufsicht. Ein zweiter Teil richtet den Blick auf den Schweizer Finanzplatz, seine Diskretion und deren Schattenseiten. Beide Stränge führen auf dieselbe Frage zurück: Wer kontrolliert Macht, wenn sie nicht mehr ausschliesslich innerhalb des Nationalstaates ausgeübt wird?
- BIZ
- Basler Ausschuss
- Finanzplatz
Themenfeld Meinungsfreiheit
4 Dokumente
- 05
Panikmache als Strategie — die Rolle von Politik und Medien
Schweizerischer Verein WIR · «Covid-Fakten-Check Schweiz», Buch 3 · PDF
Der Text verfolgt die Kommunikation der Pandemiejahre Schritt für Schritt: Formeln, die wissenschaftlich klangen und als Kommunikationsformel entstanden, Kampagnen mit emotionalen Bildern, die tägliche Präsentation von Fallzahlen ohne Kontext — und Strategiepapiere, in denen die Wirkung von Angst offen benannt wird. Wer die Belege und Zitate im Zusammenhang lesen will, findet sie hier.
- Pandemiekommunikation
- Fallzahlen
- Strategiepapiere
- 05
Die dunkle Seite der Wikipedia — vollständiges Skript zum Film
Markus Fiedler und Frank Michael Speer, 2015 · vollständiges Skript · PDF
Die Autoren rekonstruieren die Entstehung eines einzelnen Wikipedia-Artikels Bearbeitung für Bearbeitung. Sie zeigen, wie verkürzte Zitate, eine selektive Quellenwahl und eine je nach Bearbeitungsrichtung unterschiedlich strenge Regelauslegung ein Bild erzeugen, das mit den zugrunde liegenden Quellen nur noch teilweise übereinstimmt.
- Wikipedia
- Quellenkritik
- Bearbeitungsgeschichte
- 05
John F. Kennedy: «Der Präsident und die Presse»
Rede vor den US-Zeitungsverlegern, 27. April 1961 · englischer Wortlaut und deutsche Übersetzung, mit Kommentar · PDF
Zuerst der englische Wortlaut der Rede in Auszügen, danach dieselben Passagen in deutscher Übersetzung — Kennedys Ausgangspunkt, seine Ablehnung der Geheimhaltung, seine Bitte an die Verleger und der Schlusssatz über den Menschen, der frei und unabhängig sein soll. Am Ende folgt ein Kommentar, der die Rede einordnet; er ist nicht Teil der Rede und stammt nicht von Kennedy.
- Pressefreiheit
- Geheimhaltung
- Rede 1961
- 05
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte — vollständiges Dokument
Wortlaut der Erklärung · PDF
Die Erklärung im Wortlaut, Artikel für Artikel. Sie ist die Bezugsgrösse, auf die sich die Debatte um Meinungs- und Informationsfreiheit beruft — nachzulesen im Original statt in der Zusammenfassung.
- Menschenrechte
- Meinungsfreiheit
- Wortlaut
Themenfeld UNO / WHO
4 Dokumente
- 06
Teilrevision des Epidemiengesetzes — die Auszählung des Änderungserlasses
Peter Ruckstuhl, Langenthal · PDF
Die Textfassung, auf der der erste Beitrag beruht. Sie zählt den Änderungserlass aus, stellt die zehn materiellen Schwerpunkte der Revision nebeneinander und prüft sie an den Kriterien, welche die Gesetzestechnischen Richtlinien des Bundes für die Abgrenzung zwischen Teil- und Totalrevision formulieren. Das Quellenverzeichnis weist Botschaft, Gesetzesentwurf und amtliche Unterlagen einzeln nach.
- Epidemiengesetz
- Teilrevision
- Gesetzestechnische Richtlinien
- 06
Synopse Epidemiengesetz — Übersicht der Änderungen
Bundesamt für Gesundheit, 29. November 2023 · PDF
Die amtliche Gegenüberstellung zur Vernehmlassung: geltendes Recht neben dem revidierten Entwurf, Artikel für Artikel. Wer nachlesen will, wie die «besondere Lage», die Meldepflichten, das Contact-Tracing oder die Impf-, Test- und Genesungsnachweise wörtlich formuliert sind, findet hier den Gesetzestext selbst — ohne Zwischenschritt über eine Zusammenfassung.
- Epidemiengesetz
- Vernehmlassung
- Besondere Lage
- 06
Lizenz zum Lügen – Lizenz zum Töten
Dr. Valentin Wember · vollständiger Text · PDF
Der Text arbeitet sich durch die Rechtsgrundlagen des 4. Februar 2020 — Notstandserklärung, Notfallzulassung «Emergency Use Authorization» und rückdatierter «PREP-Act» — und legt dar, weshalb die eingesetzten Produkte rechtlich als haftungsfreie «Gegenmassnahmen» gelten. Die Fundstellen im «Federal Register» und in den Vertragsunterlagen sind im Wortlaut nachgewiesen.
- Notfallzulassung
- PREP-Act
- Haftung
- 06
Rechtsgutachten zum WHO-Pandemievertrag und zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften
Prof. Dr. Isabelle Häner · Gutachten vom 13. Mai 2024 im Auftrag des Aktionsbündnisses freie Schweiz · PDF
Das Gutachten beantwortet acht Fragen zum Pandemievertrag und zu den angepassten Internationalen Gesundheitsvorschriften: Souveränität, obligatorisches und fakultatives Referendum, Rolle der Bundesversammlung, Notrecht sowie die Bestimmung über «Fehlinformation und Desinformation». Juristisch, aber lesbar — mit den Begründungen und Verfassungsartikeln im Original.
- Pandemievertrag
- Fakultatives Referendum
- Gesundheitsvorschriften
Weitere Themenfelder
Die Sammlung wird schrittweise aufgebaut. Sobald ein Dokument geprüft und eingeordnet ist, erscheint es unter dem passenden Themenfeld.
- 03
Direkte Demokratie
Grundlagentexte in Vorbereitung.
Zum Themenfeld
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