Neutralität

Die Neutralität gehört zu den tragenden Staatssäulen der Schweiz. Doch die Voten und Vorstösse gegen sie haben sich in jüngster Zeit auffällig gehäuft. Im Zuge des Ukrainekriegs setzte eine Erosion der neutralen Position ein, die schon zu Kriegsbeginn ausserordentlich schnell voranschritt.

Bemerkenswert ist die Breite dieser Bewegung: Nicht nur die politische Linke, auch die Präsidenten der bürgerlichen Parteien FDP und Mitte, Thierry Burkart und Gerhard Pfister, sprachen sich öffentlich für eine Parteinahme zugunsten der Ukraine aus — bis hin zur Forderung indirekter Waffen- und Munitionslieferungen an Kiew.

Der Bundesrat übernahm die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland eins zu eins. Im Ausland entstand dadurch der Eindruck, die Schweiz habe sich vom Leitkonzept der Neutralität verabschiedet. Die offizielle Schweiz dementierte zwar — der Schaden war jedoch angerichtet, denn Sein ist immer auch Wahrgenommen-Sein.

Die Signale danach zeigten in dieselbe Richtung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj konnte sich in einer direkt ins Bundeshaus übertragenen Videobotschaft an das Parlament wenden — ein Vorgang mit historischem Seltenheitswert. An der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock fehlte mit Russland eine der beiden Kriegsparteien; Moskau hatte die Veranstaltung im Vorfeld kritisiert und mehrfach betont, es betrachte die Schweiz nicht mehr als neutral.

Ins selbe Bild passt, dass eine Annäherung an die Nato angestrebt wird und dafür Unterstützung von verschiedener Seite erfährt. Selbst alt Bundesrat Kaspar Villiger — beileibe kein linker Armeeabschaffer — hält fest, ein Staat wie die Schweiz könne sich heute nicht mehr autonom verteidigen, und sieht als einzige Option den Anschluss an ein Bündnis.

Die Motivlagen derjenigen, die an der Neutralität sägen, sind dabei durchaus verschieden. Manchen ist sie ein Dorn im Auge, weil sie den Sonderfall Schweiz festigt und damit dem Ziel im Weg steht, das Land zu internationalisieren und in supranationalen Gebilden aufgehen zu lassen. Der Historiker Jakob Tanner, Mitglied der Bergier-Kommission, formulierte das 1999 entwaffnend offen: Man solle die Neutralität sein lassen, der Uno und der EU beitreten und dann schauen, was von ihr übrig bleibe. Bis heute bezeichnet er sie als «Anachronismus».

Auch die Suche der Berner Elite nach dem Anschluss an Brüssel gehört in dieses Bild. Die flackernde Anti-Neutralitäts-Stimmung seit dem Ukrainekrieg lässt sich damit allein aber nicht erklären.

Hinzu kommt eine Gefühlsaufwallung angesichts des Schocks, dass in Europa wieder ein brutaler heisser Krieg wütet. Reflexartig — daher auch die rasende Geschwindigkeit des Ganzen — stellte man sich auf die Seite des Angegriffenen, in der Überzeugung, damit für das Richtige einzustehen.

So betrachtet gerät die Neutralität automatisch unter Rechtfertigungszwang. Sie steht im Verdacht, gemeinsame Sache mit dem «Bösen» zu machen. Wer auf ihr beharrt, erscheint in dieser Optik als hartherziger Gewinnmaximierer, als «Putin-Versteher», als einer, der riskiert, auf der falschen Seite der Geschichte zu landen. Die empörte Belehrungsrhetorik aus dem Ausland zeigt, wie wenig Verständnis dort für eine neutrale Haltung besteht.

Genau hier beginnt ein grundlegendes Missverständnis. Das missionarisch aufgeladene Blockdenken — hier die westliche Einheitsfront, dort die Barbarenhorden aus dem Osten, die man mit der Neutralität indirekt unterstütze — verkennt den Kern der Neutralitätsidee. Ihren Wert zieht sie gerade daraus, dass sie über den Fronten steht: «au-dessus de la mêlée», wie es der französische Schriftsteller Romain Rolland im Ersten Weltkrieg formulierte.

Edgar Bonjour, Autor des sechsbändigen Standardwerks zur Geschichte der Schweizer Neutralität, hat beschrieben, wie diese immer wieder angeblich «höheren Gesichtspunkten» geopfert wurde. Erst aus dem Verzicht darauf, erst aus der nüchternen Äquidistanz zu allen kann sie ihre spezifische Wirksamkeit entfalten.

Die Fundamentalkritiker verfehlen in ihrem moralistischen Furor eine unverzichtbare Unterscheidung: Politisch, juristisch und völkerrechtlich neutral zu sein heisst nicht, auch gesinnungsneutral sein zu müssen. Jeder Bürger darf sein Urteil haben, die Gedanken und die Worte sind frei.

Im Zweiten Weltkrieg war für die ganze Welt offenkundig, wo die Sympathien der Schweizer Bevölkerung lagen — auch Adolf Hitler registrierte das genervt genug. Mit der «Geistigen Landesverteidigung» wurde die Abwehr des Nationalsozialismus zu einer umfassenden Lebensaufgabe.

Wenn es dafür noch eines Beweises bedurft hätte, dann war es der Empfang, den Schweizerinnen und Schweizer dem britischen Kriegspremier und Hitler-Widersacher Winston Churchill im September 1946 bereiteten, als er an der Universität Zürich seine berühmte Rede zum Aufbau eines neuen, friedlichen Europa hielt.

Der Wert der Neutralität für die Schweiz ist über Jahrhunderte gewachsen, immer im Wechselspiel mit den europäischen Mächten — und immer auch über deftige Niederlagen und schmerzhafte Lernprozesse. 1515 wurden die grossmachtsüchtigen Eidgenossen bei Marignano vernichtend geschlagen; der Rat von Bruder Klaus, den Zaun nicht zu weit zu stecken und sich nicht in fremde Händel zu mischen, schien Recht zu bekommen.

Nach dem Dreissigjährigen Krieg war es im Westfälischen Frieden dem Basler Bürgermeister Johann Rudolf Wettstein und seinem diplomatischen Geschick zu verdanken, dass die Schweiz gegen grosse innere und äussere Widerstände die formelle Unabhängigkeit vom Deutschen Reich erkämpfte.

Auf dem Wiener Kongress und im Vertrag von Paris vom 20. November 1815 — dreihundert Jahre nach Marignano — anerkannten die europäischen Grossmächte schliesslich die immerwährende Neutralität der Schweiz und garantierten die Unverletzlichkeit ihres Territoriums. Auch das wird von den Gegnern der Neutralität gern vergessen: Sie ist kein Wunschkonzert, sondern eine völkerrechtliche Verpflichtung mit einer Aufgabe innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur.

Das Gegenstück zur Garantie der Unverletzlichkeit ist die Bereitschaft und Fähigkeit zur Selbstverteidigung — die bewaffnete Neutralität. Nur so stellt die Schweiz sicher, dass sie kein sicherheitspolitisches Vakuum bildet, das wiederum auch die anderen gefährden würde.

In diesen internationalen Rahmen eingefügt, hat sich die Neutralität historisch herausragend bewährt. Sie hat der Schweiz Frieden, Stabilität und Wohlstand gebracht und sie vor den Abgründen zweier Weltkriege bewahrt — nicht ohne innere und äussere Spannungen.

Als im Ersten Weltkrieg manche Romands nach Frankreich und manche Deutschschweizer zum Deutschen Kaiserreich neigten, musste der Schriftsteller Carl Spitteler an den «Schweizer Standpunkt» jenseits und über den Fronten erinnern. Die Wahrung der Neutralität im Zweiten Weltkrieg, als das Land von den Achsenmächten lebensbedrohlich umzingelt war, war ein Drahtseilakt existenziellen Ausmasses. Bei aller Kritik und allen Unterlassungen trug sie nicht nur dazu bei, dass die Schweiz als unabhängiger Staat überlebte — sie ermöglichte es ihr auch, Zehntausende Menschenleben und Flüchtlinge zu retten.

In einer Welt, die auf Konfrontationskurs ist und in der nach wie vor Machtpolitik dominiert, ist der Nutzen der Neutralität auch für Dritte offensichtlich. Als neutraler Kleinstaat ohne eigene grossmachtpolitische Ambitionen kann die Schweiz umso besser vermitteln, ihre Guten Dienste anbieten und eine Bühne für Gespräche sein, wenn sonst nur noch die Waffen sprechen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die persönliche Einstellung nicht mit der politisch-juristischen Neutralität des Landes verwechselt oder dieser gar übergeordnet wird.