EU-Rahmenabkommen
Das Verhältnis zur Europäischen Union ist die grösste institutionelle Weichenstellung der kommenden Jahre. Wer mitreden will, muss wissen, was in den Verträgen tatsächlich steht — und was daraus für Gesetzgebung, Rechtsprechung und Volksrechte folgt.
Alle Dokumente dieses Themenfelds in einer Datei — mit Deckblatt und Inhaltsverzeichnis.
Gesamt-PDF · 2 MBGliederung in zwei Stufen — 18 Kapitel
1 Abkommen und Sachbereiche
12 Kapitel
Die einzelnen Verträge und Politikfelder, die im Paket mit der Europäischen Union geregelt werden — je Kapitel Inhalt, Tragweite und offene Punkte.
2 Einordnung und Auswirkungen
6 Kapitel
Die übergreifende Stufe: Wie das Verhältnis entstanden ist, welche Wege offen bleiben und was das Vertragswerk als Ganzes für die Schweiz bedeutet.
Originalquellen
Direkt aus dem Bundeshaus
Wer die Einordnungen dieses Themenfelds überprüfen will, findet hier den direkten Weg zu den amtlichen Publikationen von Bundesrat und Verwaltung — unbearbeitet und in voller Länge.
- 01 Paket Schweiz – EU admin.ch Das Dossier des Bundes: Ausgangslage, Inhalt der Abkommen und das Paket auf einen Blick.
- 02 Paket Schweiz – EU (Bilaterale III) europa.eda.admin.ch Die Darstellung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten mit den einzelnen Abkommen und Sachbereichen.
- 03 Bundesrat heisst Abkommen gut und eröffnet Vernehmlassung admin.ch Die Medienmitteilung des Bundesrats zum Abschluss der Verhandlungen und zum Start des Vernehmlassungsverfahrens.
- 04 Botschaft Paket Schweiz – EU europa.eda.admin.ch Die Botschaft an das Parlament — der Text, über den National- und Ständerat beraten.
Leitfragen des Themenfelds
- Welche Bereiche würde eine dynamische Rechtsübernahme erfassen?
- Wie werden Streitfälle entschieden und wer legt das Recht aus?
- Was bedeutet das für Referendum und Initiative?