Chronologische Entwicklung EU

Jean Monnet gilt als einende Kraft in der Geburtsstunde der Europäischen Union. Er war der Urheber des Schuman-Plans, der zur Zusammenlegung der westeuropäischen Schwerindustrie führte.

Monnet verliess die Schule mit sechzehn Jahren und reiste als Cognac-Händler und später als Bankier um die Welt. Während beider Weltkriege hatte er hochrangige Positionen bei der Koordinierung der Industrieproduktion in Frankreich und im Vereinigten Königreich inne. Als oberster Berater der französischen Regierung war er massgeblich an der Schuman-Rede vom 9. Mai 1950 beteiligt, die zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl führte. Von 1952 bis 1955 war er erster Präsident ihres Exekutivorgans.

Am 1. Januar 1958 trat der Vertrag von Rom in Kraft. Mit ihm wurde der Grundstein zur heutigen EU gelegt. In den Jahren zuvor war der europäische Zusammenschluss mit der Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor allem wirtschaftlicher Natur; Robert Schuman hatte bereits im Mai 1951 einen Plan dafür vorgelegt. Der Europatag am 9. Mai erinnert an diesen Ausgangspunkt.

In den Folgejahren entwickelte sich der Zusammenschluss zu einer Organisation, die ihren Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Mass an sozialer Sicherheit und Wohlstand bietet. Mit steigendem Lebensstandard wuchsen die Bemühungen um soziale Rechte; die Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Zivilgesellschaft sowie die Bekämpfung von Diskriminierung rückten stärker in den Mittelpunkt.

Die ursprünglichen Motive — nach zwei verheerenden Weltkriegen Frieden zwischen den Mitgliedstaaten zu stiften und den wirtschaftlichen Aufbau voranzubringen — haben sich erfüllt. Der 1993 eingeführte Binnenmarkt umfasst nach der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 die vier Freiheiten: nicht nur Waren, sondern auch Personen, Kapital und Dienstleistungen können frei und ohne Beschränkungen ehemalige Grenzen überwinden. Ab 1999 kam mit dem Euro eine gemeinsame Währung hinzu, an der sich jedoch nicht alle Mitgliedstaaten beteiligen.

Die Bezeichnung als Europäische Union erfolgte mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht 1993. Die Namensänderung zeigt an, dass aus der Wirtschaftsgemeinschaft ein Staatenverbund mit ausgedehnten Kompetenzen geworden ist, in dem europäische Richtlinien und Verordnungen in allen Staaten gelten — ohne dass in den Parlamenten der Mitgliedstaaten darüber abgestimmt wird. Seit Maastricht verfügt die EU zusätzlich über Befugnisse in der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik sowie in der Innen- und Justizpolitik.

Intergouvernementale Entscheidungen entstehen durch Verhandlungen zwischen den Regierungen der EU-Staaten und sind nur bindend, wenn alle Mitgliedsländer sie anerkennen — etwa bei Sanktionen.

Supranationale Entscheidungen entstehen in den europäischen Institutionen, im Wesentlichen im Dreieck von Parlament, Kommission und Ministerrat, und sind für alle Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Sie beziehen sich auf jene Themenfelder, welche die Mitglieder in den europäischen Verträgen an die EU übertragen haben — vor allem die Regeln der europäischen Wirtschaftsordnung.

Der Vertrag von Lissabon, unterzeichnet am 13. Dezember 2007 und in Kraft seit dem 1. Dezember 2009, ist die aktuelle Rechtsgrundlage der Europäischen Union. Er reformierte die EU nach der gescheiterten EU-Verfassung, indem er den EU-Vertrag und den EG-Vertrag — heute Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union — änderte.

Der frühere Abgeordnete des Europaparlaments Philippe de Villiers legte 2019 eine kritische, investigativ angelegte Analyse der europäischen Einigung vor. Seine These: Die offizielle Erzählung über den Aufbau Europas beruhe auf einer über Jahrzehnte aufrechterhaltenen Lüge. Für seine Recherche wertete er Archive und Dokumente unter anderem in Stanford, Berlin und Moskau aus.

Ausgangspunkt war eine Wirtschaftsgemeinschaft, kein Staat. Die heutige Europäische Union geht auf die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft von 1958 zurück. Das Ziel damals: ein gemeinsamer Markt, freier Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr sowie wirtschaftliche Verflechtung als Friedensinstrument — keine politische Union, keine gemeinsame Verfassung, keine zentrale Staatsgewalt. Die EWG war ausdrücklich funktional-ökonomisch gedacht.

Früh setzte jedoch ein Mechanismus ein, den die Politikwissenschaft funktionale Integration nennt: Wenn Märkte vereinheitlicht werden, braucht es gemeinsame Regeln — und diese brauchen Institutionen, Durchsetzung und Auslegung.

Der Begriff ist alt: Winston Churchill verwendete ihn 1946, föderalistische Denker griffen ihn nach dem Zweiten Weltkrieg auf. Gemeint war ein föderaler europäischer Staat nach US-Vorbild, mit klaren Zuständigkeiten, Parlament, Regierung und Verfassung.