Das Füfi, das Weggli — und der Preis der Bequemlichkeit

Es gibt eine schweizerische Versuchung, die älter ist als jede aktuelle Vorlage: das Füfi und das Weggli zugleich haben zu wollen. Dazugehören, ohne mitzutragen. Mitreden, ohne sich festzulegen. Vermitteln wollen und gleichzeitig Partei sein. Solange die Lage ruhig ist, funktioniert das erstaunlich lange. Wird es ernst, verwandelt sich die Doppelstrategie in ihr Gegenteil: Man verliert beides — die Anerkennung derer, deren Seite man ergriffen hat, und das Vertrauen derer, für die man noch verhandeln möchte. Genau davon handelt das Gespräch, das Tobias Gafafer für die NZZ mit Paul Widmer geführt hat, der von 1977 bis 2014 im diplomatischen Dienst stand, unter anderem als Botschafter in Kroatien, Jordanien, beim Europarat und im Vatikan. Widmer ist kein Ideologe der Abschottung; er argumentiert aus der Erfahrung eines Mannes, der miterlebt hat, wie schnell ein Ruf entsteht — und wie langsam er sich wiederherstellen lässt.

Ein Ansehensverlust, der messbar ist. Bis zu seinem Rücktritt aus dem diplomatischen Dienst, sagt Widmer, sei die schweizerische Neutralität im Ausland fast überall positiv wahrgenommen worden. Das habe sich geändert, vor allem im europäischen Umfeld, aber auch im Inland. Die Schweiz habe in den letzten Jahren massiv an Prestige eingebüsst. Als Beleg führt er eine Konstellation an, die ihm zu denken gibt: Nach der Übernahme der Sanktionen gegen Russland hätten sowohl der amerikanische Präsident Joe Biden als auch der russische Präsident Wladimir Putin die Schweiz nicht mehr für neutral gehalten. Wenn die beiden Hauptantagonisten in diesem Punkt übereinstimmten, sei etwas schiefgelaufen.

Der Courant normal — die Alternative, die es gab. Widmer widerspricht der Darstellung, die Schweiz habe 2022 keine Wahl gehabt. Der Bundesrat sei zunächst während vier Tagen einer anderen Linie gefolgt: derjenigen von 2014 nach der Annexion der Krim. Damals schloss sich die Schweiz den Sanktionen nicht an, verhinderte aber Umgehungsgeschäfte — der sogenannte Courant normal. Konkret heisst das: Der Handel darf im selben Umfang wie vor den ausländischen Sanktionen weitergeführt werden, keinen Franken darüber hinaus; alles Weitergehende wird mit einer Ausfuhrsperre belegt. Das wäre nach Widmers Urteil eine ehrenhafte Alternative gewesen. Sie hätte allerdings Courage verlangt, und der Druck von aussen wie von innen sei enorm gewesen. Sein Satz dazu ist der Kern des Interviews: Eine glaubwürdige Neutralität verlange eben auch Standfestigkeit.

Bürgenstock und die Logik der Vermittlung. Als zweiten Fehler nennt Widmer die Ukraine-Politik von Bundesrat Ignazio Cassis: die Fraternisierung mit Präsident Wolodimir Selenski und die Konferenz auf dem Bürgenstock. Seine Unterscheidung ist präzis — die Schweiz dürfe ihre Haltung gegenüber Russland oder jeder anderen Macht jederzeit offen kundtun, ein Bundesrat dürfe sich aber nicht mit einer Kriegspartei gemein machen. Dass parallel öffentlich darüber debattiert wurde, ob man den russischen Präsidenten einladen solle, widerspreche der Logik der Vermittlung: Diskretion und Unparteilichkeit seien das A und O der Guten Dienste, und kein Staatsoberhaupt nehme eine Einladung an, die vor aller Öffentlichkeit verhandelt wurde. Wenn sich die Kriegsparteien nicht an einen Tisch bringen liessen, dürfe man eben keine Friedenskonferenz einberufen. Das Resultat sei sichtbar: Es gebe Staaten, die vermitteln — die Schweiz sei nicht mehr dabei.

Grossmächte mögen keine Neutralen. Dem Einwand, der Druck der Vereinigten Staaten und weiterer westlicher Staaten sei zu gross gewesen, hält Widmer eine historische Regel entgegen: Grossmächte hätten Neutrale nie gern, sie erwarteten Gefolgschaft und bevorzugten Systeme kollektiver Sicherheit. Als Beispiel dient ihm Woodrow Wilson, der sich als Anführer der Neutralen sah, solange die USA neutral waren, und die Neutralität nach der Kriegserklärung für unmöglich erklärte. Die Schweiz habe solchem Druck verschiedentlich widerstehen müssen. Er weist zudem auf einen Umstand hin, der in der hiesigen Debatte selten vorkommt: Unter den G-20-Staaten habe die Hälfte keine Sanktionen ergriffen; ausserhalb Europas gelte unbestritten, dass es neutrale Vermittler brauche. Mit dem internationalen Genf besitze die Schweiz dafür einen grossen Trumpf — den sie mit misslungenen Aktionen selber schwäche.

Die Polemik im Abstimmungskampf. Dass sich Russland in den Abstimmungskampf einschaltet, nennt Widmer ärgerlich, aber kein Novum: Schon im Ersten Weltkrieg sei Bern voller Spione und ausländischer Meinungsmacher gewesen; Einflussnahme und Propaganda gehörten zum Repertoire der Grossmächte. Umso schärfer weist er die Bezeichnung «Pro-Putin-Initiative» zurück, die von der Linken bis zur FDP kursiert. Befürworter einer starken Neutralität als Putin-Agenten abzustempeln, sei inakzeptabel — so wie es abwegig gewesen wäre, Bundesrat Motta und alle, die in den 1930er Jahren zur integralen Neutralität zurückkehren wollten, als Mussolini-Anhänger hinzustellen. Zur Frage, ob die Neutralität immer wieder neu ausgehandelt werden müsse, hält er fest: Die Neutralitätspolitik sei ein bewegliches Instrument, ihre Flexibilität habe aber Grenzen — sonst hätte man sich nicht völkerrechtlich verpflichtet. Wert habe sie nur, wenn andere glauben, dass sich die Schweiz im akuten Konflikt tatsächlich neutral verhalten werde.

Armee, Rüstung, Kriegsmaterialgesetz. Eine glaubwürdige Aussenpolitik ruht nach Widmer auf drei Säulen: einer einsatzbereiten Armee, der strikten Einhaltung der Neutralitätspflichten und einer Diplomatie, die von der eigenen Bevölkerung getragen wird und keine versteckte Agenda erkennen lässt. Seit dem Ende des Kalten Krieges sei die erste Säule vernachlässigt worden. Zur Rüstungsindustrie vertritt er eine Position, die manche seiner Mitstreiter überraschen dürfte: Der Passus, den das Parlament vor wenigen Jahren ins Kriegsmaterialgesetz eingefügt hat, gehöre wieder gestrichen. Das Neutralitätsrecht verlange nicht, dass die Schweiz anderen Staaten die Weitergabe von hier produziertem Kriegsmaterial untersagt. Direkte Lieferungen an Kriegsparteien seien einem neutralen Staat verwehrt — was Partnerstaaten mit bereits geliefertem Material täten, liege in deren Verantwortung. Der Vorwurf aus Moskau käme mit Sicherheit; man betreibe seine Neutralitätspolitik aber nicht, um anderen zu gefallen, sondern um die eigenen Interessen zu wahren.

Unsere Einordnung. Widmers Argument ist unbequem, weil es keine kostenlose Option kennt. Wer Sanktionen übernimmt, wählt eine Seite und zahlt mit der Vermittlerrolle. Wer sie nicht übernimmt, zahlt mit Kritik und diplomatischem Druck. Was nicht geht, ist beides zugleich: die Sanktionen mittragen, die Konferenz einberufen und den guten Ruf behalten. Genau das hat die Schweiz versucht — und dafür einen Preis entrichtet, den niemand vorher beziffert hat. Bemerkenswert ist auch, wie wenig Widmers Neutralitätsverständnis mit Passivität zu tun hat: Es fordert eine starke Armee, eine funktionsfähige Rüstungsindustrie und eine Diplomatie, die Haltung offen ausspricht. Neutralität heisst bei ihm nicht Schweigen, sondern Berechenbarkeit. Und das ist die eigentliche Frage vor dem 27. September: Wollen wir eine Aussenpolitik, deren Grundsätze auch dann gelten, wenn sie unbequem werden — oder eine, die jedes Mal neu ausgelegt wird, wenn der Druck steigt? Wer diese Frage beantwortet, entscheidet nicht über eine Formel im Verfassungstext, sondern darüber, ob die Schweiz sich selbst gegenüber verlässlich bleibt.